(30.9.2009) Nach den letzten Wahlniederlagen der SPÖ, die in Vorarlberg10% und in Oberösterreich 13,4% der Stimmen verloren hat, machte der im Amt gebliebene Chef der SPÖ Vorarlberg Michael Ritsch die SJ für die geringe Resonanz der Partei bei jungen Menschen verantwortlich. Dese agiere "zu links" - dabei war der Zuspruch bereits bei der Nationalratswahl 2008 nicht nur im Ländle ähnlich und hat sehr viel mit der Art und Weise zu tun, wie sich die Gesamtpartei präsentiert. Seitens der Sozialistischen Jugend gibt es mehrere Stellungnahmen (siehe Links am Ende des Textes) und nun nach eine Resolution der SJ Vorarlberg, die auch in den SPÖ-Ortsgruppen Lauterach und Höchst mehrheitlich auf Zustimmung stösst: 

Die Ergebnisse der Landtagwahlen in Vorarlberg und Oberösterreich bedeuten eine historische Niederlage für die Sozialdemokratie. Aus einer einst stolzen Bewegung wurde eine Kleinpartei, während die Konservativen und Rechten massiv punkten konnten.  Aus diesem Ergebnis den Schluss zu ziehen, dass die SPÖ nun auch nach rechts gehen  müsse, um wieder Wahlen zu gewinnen, wäre fatal. Die Mitte und alles rechts davon sind schon ausreichend von den bürgerlichen Parteien besetzt, die Sozialdemokratie kann nur  Boden gut machen, wenn sie sich auf jene Werte beruft, die sie stark gemacht haben. Die  SPÖ muss wieder zu einer Partei der Jugend und der ArbeitnehmerInnen werden, deren Interessen sie kompromisslos vertritt!

Gerade in Zeiten der Krise erwarten sich die Menschen Antworten. Die Lage wird für ArbeitnehmerInnen heute immer angespannter. Die hierfür so wichtige Frage der Verteilung wird heute nur von rechts andiskutiert: Als Frage zwischen In- und Ausländern. Um die Koalition mit der ÖVP auf Bundesebene aufrechtzuerhalten, lässt die SPÖ diese Frage völlig links liegen. Das ist ein elementarer Fehler! Die SPÖ muss die soziale Frage aufgreifen und sie als das präsentieren, was sie ist: Als Frage zwischen KapitalbesitzerInnen und ArbeitnehmerInnen.

Bei der Jugend hat die SPÖ besonders schlecht abgeschnitten. Die Unterstützung an der Urne für die FPÖ bedeutet aber nicht generell, dass die jungen Menschen nach rechts gehen. Die SJ hat es im vergangenen Jahr so erfolgreich wie noch nie geschafft, Jugendliche auf der Basis eines kämpferischen Programms auf die Straße zu bringen. Allein in ihrem Willen sich für ihre Interessen einzusetzen finden sie in der Politik der Partei keine Entsprechung. Mit der SPÖ verbindet die Jugend Sparpakete und ein unklares Programm.

Um die Jugend wieder für die Partei zu gewinnen ist es von Nöten, dem Unmut der Jugend in der Partei selbst einen Ausdruck zu verschaffen, wieder ein kämpferisches, klares Profil zu gewinnen und nach links zu schreiten. Wir sind der Meinung, dass es gerade heute eine starke SPÖ braucht – das ist aber nur  möglich, wenn sie sich auch wieder eindeutig positioniert! Wir sprechen uns deshalb für eine sozialdemokratische Politik anhand folgender Punkte aus:

- Distanzierung von der Parteiführung rund um Faymann und für eine offensive Umverteilungspolitik!
- Eine Offensive im Bereich der Migration. Die SPÖ war immer schon eine Partei der „Fremdhäsigen“, stehen wir dazu! Nur wenn wir diese Leute für uns gewinnen, können wir der rassistischen Untergrundkampagne der Bürgerlichen, die uns als „Türkenpartei“ bezeichnen oder propagieren, dass in Bregenz nur noch Türken Wohnungen bekommen, eine Politik jenseits des „Durchtauchens“ entgegensetzen und aus dieser Hetze gegen uns eine Waffe machen.
- Die Nutzung aller unserer Kanäle, vor allem der BetriebsrätInnen. Wir müssen uns wieder auf die ArbeiterInnen orientieren, um sie für eine aktive Teilnahme an der Partei zu gewinnen.
-Für die Vorbereitung eines außerordentlichen Landesparteitages, in dem die programmatische Grundlage für die nächsten Jahre geschaffen werden sollen.

SJ-Stellungnahmen:
SJ Wien (Kurs der SPÖ führt in den Abgrund)
SJ NÖ (fordert Konsequenzen)
SJ Ö (wenn alles so bleibt, bleibt nicht mehr übrig)
Facebook-Gruppe für einen Kurswechsel der SPÖ (jede/r kann beitreten)

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